Keine Wasserstraßen im Amazonasgebiet
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Kritik am Wasserstraßenausbau
Seit der Veröffentlichung der Verordnung kritisierten Vertreter:innen indigener Völker und sozioökologischer Organisationen die Initiative und verwiesen auf das Fehlen vorheriger Absprachen mit potenziell betroffenen Völkern – ein Recht, das durch internationale Abkommen, denen Brasilien beigetreten ist, garantiert ist. Die Vertreter:innen erklärten, dass der Ausbau von Wasserstraßen* erhebliche Umweltfolgen haben könne. So wären etwa Veränderungen des Flussregimes, Schäden für die Biodiversität und zusätzlichen Druck auf indigene Territorien, sowie die Förderung wirtschaftlicher Aktivitäten im Zusammenhang mit Abholzung denkbare Folgen.
*Wasserstraßen sind ausgebaute Flüsse, die für den Transport von Gütern genutzt werden. Dafür werden Flüsse etwa vertieft oder begradigt, damit größere Schiffe sie ganzjährig befahren können.
Aufhebung der Verordnung und Ankündigung vertiefter Prüfprozesse
Unter dem steigenden Druck nahm die Regierung Gespräche mit indigenen Vertreter:innen auf und kündigte die Aufhebung der Verordnung als Reaktion auf die vorgebrachten Forderungen an. Die Entscheidung wurde als politisches Signal verstanden und als Bestätigung des Anspruchs, die gesellschaftliche Beteiligung und den Dialog mit betroffenen Völkern zu stärken.
Vertreter:innen der Regierung betonten, dass die Aufhebung kein endgültiger Verzicht auf logistische Initiativen in der Region sei, sondern die Notwendigkeit unterstreiche, Studien zu vertiefen und sicherzustellen, dass künftige Projekte sozioökologische Kriterien und Absprachemechanismen erfüllen. Zugleich wird hervorgehoben, dass die Entwicklung des Amazonasgebiets ein Gleichgewicht zwischen Infrastruktur, Umweltschutz und den Rechten der lokalen Bevölkerung finden müsse.
Andererseits sehen Akteur:innen aus Landwirtschaft und Logistik die Entscheidung als Hindernis für strategische Projekte zur Senkung von Transportkosten und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit brasilianischer Exporte. Sie argumentieren, dass Wasserstraßen ein effizienter Verkehrsträger sein können und fordern mehr regulatorische Klarheit.
Der Vorgang zeigt das politische Gewicht der indigenen Mobilisierung und die Herausforderung, wirtschaftliche, ökologische und soziale Interessen im Amazonas in Einklang zu bringen – ein Thema, das weiterhin im Zentrum der öffentlichen Debatte und der Entwicklungspolitik steht
